Europäisches E-Justiz-Portal

Ein paar praktische Beispiele: Ein italienischer Tourist, der in Deutschland Urlaub macht, braucht einen Rechtsanwalt.

Ein französischer Unternehmer möchte das ungarische Grundbuch einsehen.

Ein estnischer Richter hat eine Frage zur spanischen Gerichtsverfassung. Bisher konnte es langwierig und kompliziert sein, an die Informationen zu gelangen.

Mit dem neuen Portal “reicht ein Mausklick, um die Antworten in den 22 Amtssprachen der Europäischen Union zu erhalten”.

Die Website soll Bürgern, Unternehmen, Anwälten und Richtern bei Rechtsfragen, die einen Bezug zum Recht anderer EU-Mitgliedstaaten haben, helfen, eine bessere Kenntnis der verschiedenen Rechtssysteme vermitteln und auf diese Weise zum Entstehen eines einheitlichen Rechtsraums beitragen.

Mit über 12.000 Seiten Inhalt hält die erste Version des Portals Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten bereit.

Beispielseise zur Prozesskostenhilfe, zur Juristenfortbildung, zu Videokonferenzdiensten, Rechtsdatenbanken, elektronischen Insolvenzregistern und Grundbüchern.

Für mehr als 10 Millionen Bürger, die jedes Jahr an grenzübergreifenden Gerichtsverfahren beteiligt sind, sind Informationen zu den Justizsystemen jetzt in greifbare Nähe gerückt.

Das Portal kann Bürgern rasch Auskunft geben, wenn es um Dinge wie Scheidung, Tod, Rechtsstreitigkeiten oder sogar Umzüge geht.

Sie können nach einem Rechtsanwalt oder Notar in einem anderen Land suchen, sie können sich darüber informieren, wie sie ein teures Gerichtsverfahren mit Hilfe der Mediation vermeiden, wo sie Klage erheben müssen, welches Recht der 27 Mitgliedsstaaten auf ihren Fall Anwendung findet und ob sie Anspruch auf Prozesskostenhilfe haben.

“Die Bürger erhalten die Antwort schnell und in ihrer eigenen Sprache. Wir alle wissen, wie wichtig das ist: Aufgeschobene Gerechtigkeit ist aufgehobene Gerechtigkeit”, sagt Viviane Reding, amtierende EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft.

In den kommenden Jahren, bis 2013, wird das Portal um neue Informationen, Instrumente und Funktionen ergänzt werden. Anfang 2011 sollen Informationen über die Rechte von Opfern und Beklagten in allen EU-Mitgliedstaaten eingestellt werden, darunter auch Informationen über den Umgang mit Verkehrsdelikten in den einzelnen Ländern. Diese Informationen werden Juristen und Bürgern gleichermaßen als Referenz dienen.

Besuchen Sie das Europäische E-Justiz-Portal «e-Justice» auf e-justice.europa.eu