Portugal, Europa und der Euro

Hat der Euro Ihrer Meinung nach eine Zukunft?

Miguel Portas: Was man mit einiger Sicherheit sagen kann, ist, dass der Euro unter Beschuss steht, weil die Spekulation ein gutes Geschäft ist. Und so wird das im Jahr 2012 und 2013 weitergehen. Dieser Angriff zielt auf die souveränen Schulden der Länder, die am zerbrechlichsten sind. Bedenken Sie, dass die europäischen Banken begonnen haben, intensiv auf Staatsanleihen von Griechenland, Portugal und Irland zu setzen und deren Zinssätze begannen schnell zu steigen. Sie waren überzeugt – und das nicht ohne Grund –, dass Europa immer garantieren würde, dass die Banken niemals gefährdet wären. Und es würde keinen Zahlungsverzug geben. Heute wissen wir, dass dem nicht so ist. Es gibt bereits einen Plan der Schuldensanierung in Griechenland, bei dem die Banken 20 Prozent Verlust machen (und das ist bei weitem nicht ausreichend), und meiner Meinung nach wird dieses Problem auch auf Portugal zukommen.

Denken Sie, Portugal muss seine Schulden neu struktuieren?

Natürlich. Die wirtschaftlichen Prognosemodelle des IWF und der Troika selbst zeigen genau das. Die Prognosen für die nächsten drei bis vier Jahre sind massive Verluste in Konsum und Investitionen, sowohl öffentlich als auch privat. Alle Möglichkeiten für das Wirtschaftswachstum sind völlig von den Exporten abhängig. Obwohl diese die strukturellen Brüche, die das Land in eine Rezession stürzen, kompensieren können, ist es sicher, dass Portugal nicht mit einer Rate wachsen wird, die erlaubt die Zinsen und Schulden zu tilgen. Eines der Szenarien des IWF räumt ein, dass die portugiesische Wirtschaft erst im Jahr 2030 einen Aufwärtstrend erleben wird. In 18 Jahren! Es wird unvermeidlich sein, die Schulden zu verhandeln! Die Frage ist, wann und wie? Wenn die Gläubiger es verlangen oder wenn der Schuldner gewillt ist?

Ex-Premier-Minister José Socrates sagt, dass Schulden nicht abgezahlt, sondern verwaltet werden sollen.

Schulden müssen klar verwaltet werden! Der Staat hat auch einen Vertrag mit seinen Bürgern. Als er versprochen hat, dass es keine Einschnitte in den Pensionen oder Steuererhöhungen geben würde, ist er da nicht einen Vertrag mit seinen Bürgern eingegangen? Also, warum ist ein Abkommen mit einem Gläubiger wichtiger, von höherer Priorität, als sein Vertrag mit den Bürgern? Wir müssen ein Gleichgewicht der Verpflichtungen aus ethischer Sicht sowie aus Sicht der wirtschaftlichen Interessen betrachten. Ja, wir haben Schulden zu begleichen, aber in dem Maße, in dem wir es auch können. Und ohne das Wachstum des Landes zu verpfänden.

Viele Menschen haben das Gefühl, sie leben mit einer künstlichen Währung, einer die nicht mit der portugiesischen Realität zusammenpasst. Wie lange kann das so weiter gehen?

Wir können diskutieren, ob es Portugal mit dem Euro gut oder schlecht erging. Meiner Meinung nach, mit der Manie ein guter Schüler zu sein, hat Portugal seine Währung, den Escudo, überbewertet. Also erging es dem Land schlecht. Es wollte mehr Bedeutung durch den Euro erlangen. Die Deutschen dagegen, für die der Euro eine Erweiterung der Mark war, traten so schwach wie möglich bei. Auf der anderen Seite, ist in der Geschichte der Wirtschaft und Menschheit keine Münze bekannt, die nicht durch einen Staat unterstützt wird. Der Euro funktioniert nicht gut, da er keine starke Institutionen hinter sich hat, die bei den ersten Schwierigkeiten helfen könnte.

Und das Schlimmste ist, dass es jetzt einen Bruch in dem Versprechen gibt, das den Portugiesen gegeben wurde – dass wir uns von unserer „rückständigen“ Position erholen würden und trotz allem einen Lebensstil auf einer Stufe mit dem europäischen Durchschnitt erreichen. Aber was tatsächlich passiert, ist, dass Europa einmal mehr zu einem Land der Divergenzen wird, wo die Reichen viel mehr haben als die Armen – und so endet das Versprechen eines Lebensstils auf europäischer Ebene. Ebenso wie die Art und Weise der Bewältigung der Eurokrise! Es ist ein sehr ernstes Problem für Portugal und alle südlichen Länder.

Warum?

Es ist als ob wir in den Euro entführt wurden, aber gleichzeitig kommen wir nicht vom Euro weg, wegen der damit verbundenen Risiken.

Dann müssen wir damit leben?

Nein, wir müssen damit nicht leben. Wir müssen die Politik ändern. Und der erste Schritt ist, aufzuhören zu sagen, dass wir nichts mit den Griechen zu tun haben wollen, dass wir gute Schüler sind und sie die bösen Jungs. Wir müssen in der Lage sein, alle Länder in Schwierigkeiten zu vereinen, um eine ernsthafte Diskussion über die absolut notwendige Veränderung der Geldpolitik in Europa in Gang zu setzen. Sonst sind wir aufgeschmissen. Und wir sind nicht allein. Die meisten europäischen Länder sind in diverser Hinsicht aufgeschmissen.

Das zweite Problem ist, dass der Euro gegenüber dem Dollar überbewertet wird. Dies ist sehr nützlich für die Banken, die mehr Dollar-Reserven für weniger Euro kaufen können. Es ist nicht kompliziert für die deutsche Industrie, die Produkte von sehr guter Qualität erzeugt und nicht viel Konkurrenz auf den Weltmärkten hat. Aber diejenigen, die Textilien produzieren oder Tourismus verkaufen, wie Portugal, können nur mit niedrigen Preisen konkurrieren, und daher ist der starke Euro nichts für uns. Es ist eine Katastrophe. Wir müssen das Wirtschaftsmodell des Landes neu ausrichten.

Wissen Sie, dass es im Moment immer mehr Menschen in Schwierigkeiten gibt?

Was heute auf dem Tisch ist und jeden Tag von der Regierung unter der Troika beschlossen wird, ist ein allgemeines Programm der Verarmung der Bevölkerung. Die Idee ist das, was in der Wirtschaft “Schöpferische Zerstörung” genannt wird – alte Strukturen werden verdrängt und schließlich zerstört. Die Idee ist, dass Verarmung tugendhaft ist. Die Strategie, das Land in eine Rezession zu stürzen ist eine politische Entscheidung. Es ist keine unvermeidliche Folge von irgendetwas.

Hat dieses Modell in anderen Ländern funktioniert?

Nein. Meiner Ansicht nach hat es immer schlecht funktioniert. Es funktioniert auf inakzeptable soziale Kosten. Es ist unerträglich.

Sind wir noch weit vom Schlimmsten entfernt?

Ja. Das Schlimmste kommt ab 2016/17, weil dann ein guter Teil der Schulden zurückgezahlt werden muss. Wir haben Zahlungen in den nächsten 40 Jahren zu leisten, aber die meisten konzentrieren sich auf einen recht kleinen Zeitraum.

Viele an der Algarve kämpfen mit großen Problemen aufgrund der Autobahngebühr auf der A22. Haben Sie für diese Menschen eine Botschaft?

Wehren Sie sich. Leisten Sie weiterhin Widerstand. Ich könnte die Einführung der Maut verstehen, wenn es gute Alternativen gäbe. Doch die EN125 ist nicht wirklich eine Option. Es ist eine falsche Alternative. Und somit ist die Preisstruktur sowie die Logik dahinter eine Farce.