Ist die Autobahngebühr zu stoppen?

Im Schnitt “wird jeder Reisekilometer auf der A22 sieben bis acht Cent kosten, so hat es sich jedenfalls etabliert”, sagt João Vasconcelos, Geschichtsprofessor, 54 Jahre, aus Portimão und Mitglied der Linkspartei “Bloco de Esquerda” (BE).

Er ist einer der Initiatoren des Ausschusses der Benutzer der Via do Infante, der im vergangenen Oktober gegründet wurde und dem Beispiel weiterer Protestbewegungen in anderen Regionen der SCUT-Autobahnen folgt.

Dies “kann ein schwieriger Kampf werden, wenn nicht gar ein unmöglicher. Dennoch wird uns die Zeit Recht geben. Wir sind überzeugt, dass die Einführung der Maut ein tödlicher Stoß für die Wirtschaft der Algarve wird”, sagt er.

Zwei Protestmärsche wurden bereits in die Praxis umgesetzt, am 8. Oktober und am 26. November 2010. “Bei dem ersten hatten wir gerade mal fünfzehn Tage Zeit für die Organisation. Es gab keine Mittel und trotzdem hat der Ausschuss es geschafft, einige hundert Autofahrer zwischen Boliqueime und Alcantarilha zusammenzutrommeln. In zwei Stunden wurden rund 20 Kilometer zurückgelegt”, erinnert sich João Vasconcelos.

Ein Tropfen auf den heißen Stein? “Ich denke, diese Aktionen waren ein guter Beitrag”, die Aufmerksamkeit anderer Körperschaften zu wecken. In der Tat wurde gerade am 14. Januar eine neue Plattform im Kampf gegen die Gebühren auf der Via Infante geboren. Mit vereinten Kräften gehen AMAL (die Interkommunale Gemeinschaft der Algarve), fünf Wirtschaftsverbände der Algarve und zwei Gewerkschaften mit einer gemeinsamen Strategie ans Werk.

Einer der ersten Schritte, so João Vasconcelos, ist die Schaffung eines Manifestes, das in Kürze dem Ministerium für öffentliche Arbeiten ausgehändigt werden soll. Zuvor wird das Dokument aber am 19. Februar, um 15 Uhr, im Sitz von NERA in Loulé der Öffentlichkeit vorgestellt.

Es wird auch Gegenstand der Debatte «Portagens no Algarve – que impacto social e económico» (Autobahngebühren an der Algarve - soziale und wirtschaftliche Auswirkungen) sein, zu der diverse geladene Fachleute erscheinen werden, wie unter anderem Manuel Margarido Tão, von der Universität der Algarve, der Studien über Mobilität präsentieren wird.

Laut João Vasconcelos “wird eines der Diskussionsthemen der Zustand des Eisenbahnnetzes sein, das noch aus dem 19. Jahrhundert stammt und nicht den aktuellen Ansprüchen der Menschen genügt”. Ohne Züge und ohne die EN125 in gutem Zustand, gibt es keine Alternativen zur A22.

Bezüglich der Aussetzung der Maut für Residenten und lokale Firmen, sagt Vasconcelos, dass es ein Trugschluss sei. Das führt zu nichts, weil das, laut diverser verantwortlicher Politiker, auch beendet sein wird, sobald die EN125 ausgebessert wurde”. Wann wird das sein?

“Die Arbeiten an der EN125 sollen im Juni 2012 beendet sein. Also nach etwa einem Jahr Gebührenbefreiung. Aber bedenken Sie, dass bisher noch nicht einmal begonnen wurde”. Das wiederum bedeutet, dass es, wenn am 15. April die Maut eingeführt wird, wieder mehr Unfälle und Staus auf der EN125 geben wird.

Nach Ansicht des Ausschusses der Benutzer der Via do Infante, “bietet die EN125 selbst nach der Restaurierung keinerlei Alternative. Es bleiben 84 Kreisel, Ampeln zur Geschwindigkeitskontrolle und Straßen, die es an einigen Stellen nicht erlauben schneller als 50 km/h zu fahren. So wird es zu einer sehr großen Belastung für die Menschen, die ohnehin schon von der Krise gebeutelt sind”.

Der Ausschuss will die Demonstrationen fortsetzen, weil “wir begreifen, dass es nicht ausreicht, Foren zu organisieren und Manifeste zu verfassen. Das sind auch positive Schritte, aber der Kampf auf der Straße ist wichtig, um der Regierung zu zeigen, dass die Bevölkerung unzufrieden ist”, sagt João Vasconcelos.

“Wir haben eine Demo an der Ostalgarve geplant, in der Gegend der Brücke über den Guadiana. Wir haben uns schon mit dem Terrain vertraut gemacht, Kontakte mit spanischen Nutzern und Truckern geknüpft. Die Aktion wird am 19. Februar im Rahmen des Forums vorgeschlagen. Im Prinzip soll sie zwei Wochen nach der Veranstaltung durchgeführt werden. Eine weitere geplante Maßnahme ist ein Verfahren.

Wenn dieser Artikel hier publiziert wird, hat João Vasconcelos bereits ein Treffen mit dem Ausschuss für Öffentliche Arbeiten des Parlaments (9. Februar) hinter sich. Das heißt, dass das Parlament bald die öffentliche Petition für eine mautfreie A22, die am 5. Januar mit 14.000 Unterschriften eingereicht wurde, diskutieren sollte.

“Als wir die Petition eingereicht haben, führten wir Gespräche mit allen Fraktionen. Es war wirklich lächerlich”. Warum?

“Die PS sagt, die Verantwortung liegt bei der PSD, die es war, die das Prinzip der Universalität für alle SCUT-Autobahnen gefordert hat”. Nämlich Maut ohne Ausnahme.

“Die PDS sagt, so sei das nicht, die PS ist an der Macht und hat das Land in diese Lage gebracht”.

“Es war ein Hin und Her. Sie wollen keine Verantwortung übernehmen”, sagt er.

“Wir wissen natürlich, dass die Verantwortung für die Maut, sowohl hier als auch auf nationaler Ebene, ebenso bei der regierenden PS wie bei der PSD liegt. Sie waren es, die den PEC (Wachstumsplan) ausgehandelt haben und dafür verantwortlich zeichnen”, gibt er zu bedenken.

Nicht zu vergessen, dass der Ausschuss der Benutzer der Via do Infante den Standpunkt bedauert, den diese Parteien am 13. Januar im Parlament eingenommen haben, als sie “gegen” die Empfehlung des Linksblocks (BE), die Maut auf der A22 auszusetzen, stimmten.

“Noch verwerflicher ist, dass die Abgeordneten beider Parteien, die an der Algarve gewählt wurden, ihre Wähler wieder einmal getäuscht haben”, sagt der Ausschuss in einem Pressebericht, unter indirekter Bezugnahme auf Miguel Freitas (PS) und Mendes Bota (PSD).

“Von Zeit zu Zeit geben sie eine Erklärung ab und entschuldigen sich, dass sie dem Parteiprinzip unterliegen, aber letztlich wurden sie an der Algarve gewählt und sollten sich somit auch gegenüber den Wählern verantwortlich zeigen. Es ist gut, dass die Bevölkerung der Algarve jetzt und in Zukunft weiß, wen sie vor sich hat”, sagt João Vasconcelos.

Was denkt der Ausschuss der Benutzer der Via do Infante über das Prinzip der Universalität? “Das ist Idiotie! Unserer Meinung nach sollte in keiner Region bezahlt werden müssen. Die SCUT-Autobahnen sollten kostenlos nutzbar sein, denn sie wurden als solche gebaut, um den regionalen - und inneren - Ungleichheiten entgegen zu wirken. Sie wurden geschaffen, um als beste und einfachste Form die Entwicklung des Landes zu fördern, von Norden bis Süden”.

“Es ist ein mittelalterliches Konzept, in dem alles bezahlt werden muss. Ein Arbeiter, der über eine Brücke wollte, musste zahlen. Wenn er die Mühle benutzen wollte, musste er zahlen. Wenn er den Ofen benutzen wollte, musste er zahlen. Nun, wie es scheint, kehren wir in die Vergangenheit zurück”…